Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gesetzliche Anbieterkennung:
Angelika Nickeleit
Zum Karpfenteich 5
23795 Fahrenkrug
Deutschland
Telefon: 045518998860
E-Mail:
a-nickeleit@t-online.de
USt-IdNr.: DE56192403777
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Angelika Nickeleit) über
die Internetseite www.dackelband.de schließen. Soweit nicht
anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von
Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie
unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches
Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von
5 Tagen annehmen können.
(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie
haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der
Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder
Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens
unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen
Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren
Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte,
Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.
Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem
Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das
betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang
erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf
inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine
Haftung für Fehler.
(4) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie
Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese
dem Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung,
Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter
Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein
zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten
urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich
untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner
Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.
Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der
aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des
vereinbarten Kaufpreises.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es
sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter
haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und
grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines
Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten
Fällen.
(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen
Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in
unseren Kundeninformationen (Teil II).
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist
unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die
sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung
die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie
Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung
des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf
deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die
Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem
derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder
jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit
weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der
Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 6 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen
Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen
wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine
Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Angelika Nickeleit
Zum Karpfenteich 5
23795 Fahrenkrug
Deutschland
Telefon: 045518998860
E-Mail: a-nickeleit@t-online.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die
außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,
aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der
Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen
nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht
gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt
oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung
bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen
Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems
erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen
Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie
ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung
finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie
die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen
Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen,
soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter
einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders
angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen
Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie
gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter
einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer
Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass
die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung
erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig
davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer
benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung
der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
7.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung
umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und
Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur
Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem
nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
8. Alternative Streitbeilegung
8.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link
eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen
Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder
Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt
ist.
8.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht
spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden
permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund
Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und
haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu
finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 01.02.2017